GZ_Schlaiten_2017_12

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Dezember 2017 ‘s Blatt‘l Seite 5
Winterdienstbetreuung
Elmar Klaunzer vlg. Koch in Glanz
wird wie im Vorjahr mit der Splittstreu-
ung für einen Teil der Gemeindestra-
ßen beauftragt: Kraßweg, Wölfeleweg,
Gonzach, vlg. Bichler (Rossmann),
Gantschfeld und Hofstellen vlg. Zaiach
und Wohlfahrt.
In der Fraktion Plone wird wie bisher
die Firma Franz Rainer aus Ainet den
gesamten Winterdienst (Schneeräu-
mung und Splittstreuung) durchführen.
Den restlichen Winterdienst in der
Gemeinde übernehmen Bernhard Ta-
bernig, Martin Steiner und Martin Falk-
ner abwechselnd in einem wöchent-
lichen Radl von Montag bis Sonntag.
Aufhebung Vergnügungssteuer
Der Gemeinderat hebt die am
24.02.2006 beschlossene Vergnü-
gungssteuerverordnung auf. Entspre-
chend dem Tiroler Vergnügungssteu-
ergesetz, welches mit 01.01.2018 in
Kraft tritt, können die Gemeinden ab
diesem Zeitpunkt nur noch für das
Aufstellen von Spiel- und Glücks-
spielautomaten sowie Wettterminals
eine Vergnügungssteuer einheben.
Die bisherige Pauschalsteuer brach-
te mehr Verwaltungsaufwand als Ein-
nahmen. Bei Veranstaltungen mit fixen
Eintrittspreisen wurde – wie allgemein
üblich - die Kartensteuer wieder als
Vereinsförderung zurückgezahlt.
Förderprojekte 2018
Für das Jahr 2018 werden einige
Projekte ins Auge gefasst:
Anfertigen von Schautafeln und
Broschüren, bzw. Kartenmaterial für
die 1000 erhobenen Flurnamen. Es
ist wichtig, dass dieses Wissen wei-
tergegeben wird.
Weiters sollte der Wanderweg
Schlaiten-Göriach mit einem interes-
sant gestalteten Themenweg ergänzt
werden.
Im Rahmen eines Kooperations-
projektes wäre die Erstellung einer
gemeinsamen Homepage für die Ge-
meinden Ainet, Schlaiten und St. Jo-
hann i. W. angedacht. Dieser einheit-
liche Internetauftritt bringt sowohl für
die Verwaltung als auch für die Besu-
cher der Homepage Vorteile. Positive
Beispiele: Sonnendörfer Gaimberg,
Thurn und Oberlienz bzw. die drei
Gemeinden des Defereggentales.
Ein großes Thema für die Gemein-
den wird künftig auch die Versorgung
der Senioren sein. Da in den Bezirks-
altenheimen trotz Neubauten und
Erweiterungen nur begrenzt Platz
vorhanden ist, sollten die Gemein-
den zumindest eine kleine Anzahl an
Wohnmöglichkeiten für „betreubares
Wohnen“ zur Verfügung haben.
Diese Projekte können in der Pla-
nungsphase und bei der Umsetzung
über verschiedene Programme geför-
dert werden: Regionalwirtschaftliches
Programm Natura 2000, Leader-För-
derungen oder Förderungen Land-
schaftsdienst Gruppe Forst. Für diese
Vorhaben werden im Voranschlag
2018 die Eigenmittel eingeplant.
Im Voranschlag 2018 sind Ein-
nahmen in Höhe von € 1.677.100,00
und Ausgaben in Höhe von
€ 1.982,500,00 vorgesehen. Der Ab-
gang beträgt somit € 305.400,00.
Es ist in den vergangenen Jahren
ein gewohntes Bild geworden, dass
der Jahresvoranschlag ein sattes
Minus ausweist und sich am Jahres-
ende doch wieder ein verträglicher
Abgang einstellt. Einerseits müssen
verschiedene Vorhaben auf Grund
des Kassenbestandes zurückgestellt
werden. Andererseits gibt es bei Er-
stellung des Voranschlages für ein-
zelne Projekte noch keine konkrete
Förderzusage, wodurch auch die
entsprechenden Einnahmen nicht
immer eingerechnet werden können.
Am Ende des Voranschlagsjahres
2018 wird der Schuldenstand der
Gemeinde € 1.443.600,00 betragen.
Der gesamte Schuldendienst im Jah-
re 2018 beträgt € 130.900,00. Der
Schuldenstand der Gemeinde verrin-
gert sich um € 121.700,00.
LWL - div. Auftragserteilungen
Die Firma STW Spleißtechnik West
GmbH wird mit dem Entstörungs-
dienst der passiven Breitbandin-
frastruktur beauftragt. Die Kosten
belaufen sich auf € 92,30 netto pro
Monat. Das Angebot der Firma STW
umfasst einen Leistungsumfang für
die Entstörung von 24 Stunden an
7 Tagen mit 4 Stunden Reaktionszeit
und 12 Stunden Lösungszeit.
Ebenfalls ist die Firma STW Spleiß-
technik West GmbH Bestbieter bei
der Herstellung der Hausanschlüs-
se. Der Preis für ein Einfamilien-
wohnhaus beträgt inkl. 120 m Kabel
€ 283,05 netto. Der Hausanschluss
für eine Wohnanlage oder ein Mehr-
parteienhaus beträgt inkl. 120 m Ka-
bel € 334,00 netto. Die FFG-Förde-
rung und Landesförderung beträgt für
einen Hausanschluss ca. € 210,00.
Somit verbleiben Restkosten in Höhe
von ca. € 73,00 netto. Die Förderung
wird noch bis einschließlich 2019
gewährt. Die Gemeinde Schlaiten
übernimmt befristet bis 2019 - so
wie auch die anderen Gemeinden
des Planungsverbandes - die Kosten
für die Hausanschlüsse, da über die
Providerverträge ein entsprechender
Rückfluss zu erwarten ist.
Resolution - Pflegeregress
Der Nationalrat hat im Juli 2017
den Pflegeregress abgeschafft. Die-
se Abschaffung wird auf Grund der
unzureichenden Gegenfinanzierung
in Frage gestellt. Mit den von der
Bundesregierung in Aussicht gestell-
ten Ausgleichsbeträgen werden nicht
einmal die unmittelbaren Einnahmen-
ausfälle aus der Abschaffung des
Pflegeregresses abgedeckt. Dies
widerspricht nicht nur den Grundsät-
zen der Planungssicherheit für die
Gemeinden, sondern steht auch im
Gegensatz zum Paktum des Finanz-
ausgleiches.
Die Gemeinden verlangen daher die
sofortige Aufnahme von Gesprächen
mit den kommunalen Interessensvertre-
tungen und unterstützen eine vom Ge-
meindebund ausgearbeitete Resolution.
GR vom 16.11.2017
Aus der Gemeindestube
GEMEINDEINFO
Parteienverkehr:
Mo - Fr 08.00 - 12.00 Uhr
Waldaufseher:
Mo 13.00 - 16.00 Uhr
Bgm Ludwig Pedarnig 04853/5213-1
0676/847580500;
Bgm-Stv. Gerhard Klaunzer
0664/3518888
Kassa: Daniela Tabernig
04853/5213-3;
GWA: Martin Falkner 04853/5213-2
0676/847580100;
Beschlüsse des Gemeinderates
GR vom 14.12.2017