13 / 36
13
AUS DEM GEMEINDERAT
Alltagsintegrierte Sprachförderung im Kindergarten Leisach, Vortrag,
Beratung, Beschlussfassung:
Nach einem detaillierten Vortrag von Frau Krause-Wildt über Fördervarianten für die
Kindergärten in Tirol beschließt der Gemeinderat über Antrag des Bürgermeisters
einhellig, die Einzelintegrationsförderung, die alltagsintegrierte Sprachförderung und
die Förderung einer zusätzlichen pädagogischen Fachkraft zur Integration von Flücht-
lingskindern im Kindergarten Leisach grundsätzlich zu unterstützen. Sollten sich der
Förderrahmen wesentlich ändern, wird dies dem Gemeinderat zeitgerecht mitgeteilt.
Jedenfalls ist spätestens nach drei Jahren ein Evaluierungsbericht der Kindergarten-
Pädagoginnen dem Gemeinderat vorzulegen.
Bildung von Gemeinderatsausschüssen:
Nach den Bestimmungen der Tiroler Gemeindeordnung ist jedenfalls ein Überprü-
fungsausschuss einzurichten. In den Überprüfungsausschuss und in Ausschüsse nach
§ 21 Abs. 1 lit. c TGO dürfen nur Mitglieder des Gemeinderates gewählt werden
Zudem kann der Gemeinderat ständige und nicht ständige Ausschüsse bilden. Der
Gemeinderat hat auch die Anzahl der Ausschussmitglieder festzusetzen. Die Mitglie-
der und allfällige Ersatzmitglieder der Ausschüsse werden vom Gemeinderat aus dem
Kreis der Mitglieder und der Ersatzmitglieder des Gemeinderates gewählt. Der Ge-
meinderat kann in die Ausschüsse weiters Personen als Mitglieder (Ersatzmitglieder)
mit beratender Stimme wählen, die über besondere Sachkenntnisse im betreffenden
Verwaltungsbereich verfügen oder die den betroffenen Bevölkerungsgruppen, wie
insbesondere Jugendliche, Frauen, Senioren oder Behinderte, angehören. Gehören
einem Ausschuss derartige Personen nicht an, so können sie nach Bedarf zur Bera-
tung beigezogen werden. Hinsichtlich der Bildung eines Bauausschusses wird seitens
der GFL Fraktion vorgeschlagen, die Bau- und Raumordnungsagenden dem Gemein-
devorstand zur Behandlung zuzuweisen, was einhellig Zustimmung findet.
Über Antrag des Vorsitzenden legt der Gemeinderat einhellig fest, dass hinsichtlich
der Anzahl der Mitglieder für Gemeinderatsausschüsse 4 festgelegt werden, dem
Stärkeverhältnis der Gemeinderatsfraktionen der letzten Gemeinderatswahl entspre-
chend sind dies:
2 Mitglieder für die Gemeinderatsfraktion Ail Zanon und
2 Mitglieder für die Gemeinderatsfraktion GFL.
Seitens der AiL Zanon werden für den Überprüfungsausschuss namhaft gemacht und
sind somit gewählt:
• GR Bernhard Senfter,
• GR Daniel Bachmann (Vorschlag als Obmann),
seitens der GFL werden für den Überprüfungsausschuss namhaft gemacht und sind
somit gewählt:
• GV Martin Diemling,
• GR Lukas Oberhauser.
Dem Antrag auf Abhaltung einer Klausur, die in etwa drei Stunden dauern soll,
wobei Themen und eine entsprechende Ausschusszuteilung zu erarbeiten sind, wird
vom Gemeinderat einhellig stattgegeben.
Zur Bildung eines Gemeinderatsausschusses zum Thema „Heizung – Dorfkern“ wer-
den seitens der Gemeinderatsfraktion GFL: GV DI Martin Diemling, GR-Ersatzmitglied
Michael Oberforcher und seitens der Fraktion AiL Zanon: GR Bernhard Senfter,
GR Helmut Senfter sowie GR-Ersatzmitglied Markus Huber namhaft gemacht. Auf
Basis der vorliegenden Kostenschätzungen und der technischen Erfordernisse und
Machbarkeit – auch hinsichtlich der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde – hat