Seite 5 - VO 2010 10

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Im Zuge der letzten Landes-
versammlung der Grünen am
Samstag, 6. März, im Klagen-
furter Salzamt, sollte eine neue
Regelung zur Festlegung der So-
lidarabgabe an die eigene Partei
verabschiedet werden. Dabei
kam im Zuge der Diskussion he-
raus, dass die, in den Statuten
vorgesehene Höhe von 10 % des
Bruttoeinkommens, von einigen
Parteispitzen die letzten Jahre
über, gar nicht eingehalten wur-
de. Diese weigerten sich dann
auch, eine nach neuem Modell
einzuführende Parteisteuer in
Höhe von 7,5 % zu akzeptieren.
Als Grund gaben die Betrof-
fenen an, dass man dann nicht
mehr in der Lage wäre, den ei-
genen Lebensunterhalt zu finan-
zieren.
Eine Aussage der Landtagsab-
geordneten, die den Spittaler
Grünen die Zornesröte ins Ge-
sicht treibt. „Wir halten dies für
einen Schlag ins Gesicht all je-
ner Kärntner, die mit wesentlich
weniger Einkommen ihren Le-
bensunterhalt bestreiten müs-
sen“, schüttelt Roland Mathiesl,
Gemeinderat und Sprecher der
Grünen
Gemeinderatsfrakti-
on Spittal, verständnislos den
Kopf. „Außerdem kann es nicht
sein, dass man sich auf der einen
Seite, auf Kosten der Steuerzah-
ler, hohe Parteienfinanzierungen
genehmigt, und auf der anderen
Seite nicht bereit ist, eine Abga-
be an die eigene Partei in ange-
messener Höhe zu leisten“, er-
gänzt er.
Auch die bei der Sitzung er-
folgte Drohung Rolf Holubs an
die Landesversammlung, dass
falls die neue Regelung nicht
in seinem Sinne ausfalle, er „ja
nicht bei den Kärntner Grünen
sein müsse“, ist für die Spittaler
Grünen empörend und in kei-
ner Weise zu akzeptieren. „Sol-
che Erpressungsversuche sind
eine Farce, und eines Parteivor-
sitzenden unwürdig. Mir drängt
sich daher die Frage auf, ob die
Partei um jeden Preis bei ihm
bleiben muss?“, ärgert sich Ro-
land Mathiesl.
Spittals Grüne sind empört über
eigene Landtagsabgeordnete
Über die Vorgangsweise der Grünen Landtagsabgeordneten sind die Mitglieder der
Grünen Gemeinderatsfraktion Spittal erschüttert. Ausschlaggebend dafür ist die
eingenommene Haltung einiger Führungsspitzen der Partei im Bezug auf die Solidar-
abgabe (Parteisteuer).
Roland
Mathiesl
ärgert sich
über Holub.
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