Die Sonnseiten Nr. 73

12 12 Die Sonnseiten Nummer 60 - August 2018 Gemeinde i i u er 73 - Jänner 2023 Bauen ohne Baubewilligung - kein Kavaliersdelikt! Allgemein Die Tiroler Bauordnung 2022 (TBO) unterscheidet zwischen bewilligungs- und anzeigepflichtigen Bauvorha - ben sowie solchen, die weder bewilligungs- noch anzeige- pflichtig sind. WelcheMaßnahmenwelchem Verfahren unterliegen ist im § 28 TBO 2022 geregelt. Auf die jeweiligen Verfahrensar- ten wird im gegenständlichen Artikel nicht eingegangen. Vielmehr möchten wir hin- sichtlich der Folgen von so- genannten „Schwarzbauten“ sensibilisieren. „Schwarzbau“ ist strafbar Als Schwarzbau wird ein Bauwerk bezeichnet, das ille- gal errichtet wurde, etwa weil es gegen Vorgaben des Bau- rechts verstößt, eine Bauge- nehmigung oder zur Kennt- nisnahme (Erledigung der Bauanzeige) fehlt oder grob davon abgewichen wurde. Bei diesem Begriff handelt es sich um keinen gesetzlichen Begriff. In der TBO wird dies mit konsenswidriger bzw. -lo- ser Errichtung von Gebäuden und baulichen Anlagen be- zeichnet. Fahrlässigkeit oder Vorsatz sind keine Voraus- setzungen für die Feststellung eines sogenannten „Schwarz- baus“ - ein Schwarzbau kann auch ohne Verschulden bzw. Kenntnis des Eigentümers vorliegen. Die Strafbarkeit von konsens- widrigen bzw. -losen Gebäu- den und baulichen Anlagen ist in § 67 TBO 2022 geregelt. Demnach begeht insbesonde- re jemand, der als Bauherr oder Bauverantwortlicher ein bewilligungspflichtiges Bau - vorhaben ohne eine entspre- chende Baubewilligung oder abweichend von der Baube- willigung oder ein anzeige- pflichtiges Bauvorhaben ohne eine entsprechende Bauanzei- ge, erheblich abweichend von der Bauanzeige ausführt, eine Verwaltungsübertretung und ist von der Bezirksverwal- tungsbehörde mit Geldstrafe bis zu € 36.300,-- zu bestra- fen. Das strafbare Verhalten endet erst mit Beseitigung des rechtswidrigen Zustan- des und kann daher auch mehrmals bestraft werden. Diese Strafandrohung gilt ebenfalls für die Nichteinhal- tung von vorgeschriebenen Auflagen oder die Benützung von Gebäuden ohne die dafür erforderliche Benützungsbe- willigung, für ein Gebäude oder einen Teil davon den Verwendungszweck ohne die dafür erforderliche Bewilli- gung ändert, usw. Weiters begeht eine Verwal- tungsübertretung und ist von der Bezirksverwaltungsbe- hörde mit Geldstrafe bis zu € 3.600,-- zu bestrafen , wer z.B. als Bauherr der Behörde den Baubeginn und/oder die Bauvollendung nicht anzeigt. Verpflichtung zur Weiter - leitung und Einleitung des baupolizeilichen Verfahrens Ein Bürgermeister als Bau- behörde erster Instanz ist zur Anzeige von Verwaltungs- übertretungen, die in seinem Vollzugsbereich begangen worden sind, an die Verwal- tungsstrafbehörde (Bezirks- hauptmannschaft) verpflich - tet. Die Missachtung kann zur Anklage wegen Amtsmiss- brauchs führen. Parallel zum Strafverfahren ist von der Baubehörde ein baupolizeiliches Verfahren zur Herstellung des gesetz - mäßigen Zustandes einzulei- ten und durchzuführen. Das Ziel des Verfahrens ist die Herstellung des gesetzlichen Zustandes in Form von Ab- bruch oder Herstellung des bescheidgemäßen Zustandes. Es besteht jedoch die Mög- lichkeit, den konsenswidrigen oder -losen Zustand rechtlich zu sanieren, indem umgehend um Bewilligung angesucht bzw. Bauanzeige erstattet wird und das Bauvorhaben nach den anzuwendenden Be- stimmungen zulässig ist. Hinweis Die Baubehörde hat alle ihr zur Kenntnis kommenden konsenswidrig bzw. -los errichteten Gebäude und baulichen Anlagen an die Bezirkshauptmannschaft als Verdacht der Verwal- tungsübertretung weiter- sowie das erforderliche baupolizeiliche Verfahren einzuleiten. Die Baubehörde Buchtipp: Die Himmelsleiter Der wahre Sinn unseres Lebens auf Erden Die magische Schrift eines Mystikers aus dem Mittelalter: Thomas von Kempen schrieb sie in der Stille eines Klosters und erreichte zu seiner Zeit und weit darüber hinaus Millionen Menschen damit. Sie zeigt den Weg zu etwas Höherem und inspiriert seit Jahrhunderten Regenten, Päpste und Denker. Der Bestsellerautor Johannes Huber liefert in diesem Buch eine moderne Version davon und legt dabei ihren spirituellen Kern frei. Die Botschaft lautet: Unser Leben reicht in die Ewigkeit und sein wahrer Sinn besteht darin, das in seiner vollen Tragweite zu erkennen. Dann können wir lernen, dementsprechend zu denken und zu handeln. Foto: privat