GZ_Kals_2021_09

Bunt gemischt Fodn Nr. 78 110 Kalser Gemeindezeitung 111 kommt jene in die Ausschüsse des Bundesrates. Das österreichische Parlament setzt sich aus Nationalrat und Bundesrat zusammen, der Bundesrat wird nicht direkt gewählt, sondern von den Landtagen ent- sandt, um die Interessen der Länder auf Bundesebe- ne zu vertreten. Wenn sich nun der Bundesrat für die Gesetzesvorlage entscheidet, gelangt jene zur Beur- kundung zum Bundespräsidenten und wird im An- schluss im Bundesgesetzblatt kundgemacht. Wenn sich der Bundesrat gegen die Gesetzesvorlage ent- scheidet, sprich der Bundesrat setzt sein Vetorecht ein, wandert das Gesetz zurück in die Ausschüsse des Nationalrats, dieser kann auf zweierlei Weise reagie- ren. Erstens kann der Nationalrat einen Beharrungs- beschluss fassen, das bedeutet, dass das Gesetz in ursprünglicher Weise kundgemacht wird, zweitens ist es möglich, dass der Nationalrat auf Kritik des Bundesrats eingeht und die Gesetzesvorlage ändert. Ist dies der Fall, dann wandert das Gesetz wiederum über Nationalrat und Bundesrat zur Kundmachung. Die meisten Gesetze fußen auf Regierungsvorlagen. Nun stellt sich noch die Frage: Welche Gesetze gibt es und wer muss sich an diese halten? In Österreich unterscheidet man zwischen Normen mit generellem und individuellem Adressatenkreis. Unter generellem Adressatenkreis versteht man, dass diese Rechtsnor- men für alle Bürgerinnen und Bürger gültig sind. Es gibt drei Normen: Gesetze, Verordnungen und EU- Recht. Gesetze werden von einem dazu befugten Gesetzgebungsorgan erlassen, wie bereits erwähnt, sind diese Organe in Österreich der Nationalrat und Bundesrat, zudem sind auch Landtage mit Gesetz- gebungskompetenzen ausgestattet. Verordnungen werden nicht von Gesetzgebungsorganen erlassen, sondern von Verwaltungsbehörden verabschiedet. Nach Art 18 Abs 2 B-VG sind Verwaltungsbehörden dazu ermächtigt, „aufgrund der Gesetze innerhalb ihres Wirkungskreises“ Verordnungen zu erlassen (z.B. Verordnungen des Gesundheitsministeriums). Die EU-Gesetzgebung differenziert zwischen Verord- nungen des Unionsrechts und Richtlinien. Normen mit individuellen Adressatenkreis sind nicht für alle Bürgerinnen und Bürger bindend, sondern nur für einen bestimmten Personenkreis oder Einzelperso- nen, dazu zählen Bescheide, Weisungen, Urteile oder Rechtsgeschäfte des Privatrechts (z.B. Verträge). Resümierend hat das Parlament drei Kernaufgaben, und zwar Repräsentation, Kontrolle und Gesetzge- bung. Die Gesetze werden im Parlament, welches sich aus dem Nationalrat und dem Bundesrat zu- sammensetzt, verabschiedet. Gesetzesvorlagen fu- ßen stets auf Initiativanträge von mindestens fünf Abgeordnete zum Nationalrat, ein Drittel der Abge- ordneten zum Bundesrat, Regierungsvorlagen oder Volksbegehren. Ich hoffe, dass diese Erläuterungen unterstützend wirken, um die Kernaufgaben des ös- terreichischen Parlaments und den Gesetzgebungs- prozess erfassen zu können. Heidelbeermuffins Hallo liebe Kinder! Ich bin Yasmin Hanser aus Großdorf. Da ich gerne backe und koche, möchte ich euch heute zeigen, wie ihr Heidelbeermuffins zubereitet. Wünsche euch gutes Gelingen! Zubereitung: Als erstes den Backofen auf 170°C Ober- und Unterhitze vorheizen und die Papierförmchen auf dem Muffinblech verteilen. Zutaten für 12 Muffins 250 g Dinkelmehl 125 g Zucker 1 Backpulver 1 Vanillezucker 2 Eier 250 g Joghurt (1% Fett) 250 g Heidelbeeren etwas Staubzucker zum Bestreuen Das Mehl und das Backpulver verrühren. Anschließend die Heidelbeeren hinzufügen und unterheben. Den Teig am besten mit einem Ess- löffel in die Förmchen geben und bis zur Hälfte füllen. Im Anschluss die Muffins 35 Minuten backen. Zum Schluss die Muffins vollständig auskühlen lassen und mit Staubzu- cker bestreuen. Die Eier, den Zucker und den Vanillezucker verrühren und anschließend das Joghurt und das Mehl dazugeben und verrühren. Viel Spaß beim Nachbacken wünscht euch Yasmin Internet Fiber Large € 44,- inkl. MwSt./Monat 200/20 Mbit/s unlimitiert surfen Internet Fiber Medium € 34,- inkl. MwSt./Monat 150/20 Mbit/s unlimitiert surfen 60/20 Mbit/s unlimitiert surfen KALS surft Highspeed! Einmalige Einrichtungskosten: € 54,- | Keine jährliche Servicepauschale! | exkl. Hausanschlusskosten der Gemeinde Internet Fiber X-Large € 54,- inkl. MwSt./Monat 250/50Mbit/s unlimitiert surfen Tel.: +43 5442 20620 E-Mail: office@tirolnet.com Web: www.tirolnet.com Echtes Glasfaser-Internet aus Tirol für Tirol Über das neue Glasfasernetz der Gemeinde Kals ermöglicht dir die Firma tirolnet gemeinsam mit ihren Vor-Ort-Partnern ultraschnelle Internetverbindungen für jeden Anwendungszweck, gepaart mit unvergleichlichem Vor-Ort-Service. Die Verfügbarkeit erfährst du in der Gemeinde Kals. Wir beraten Dich gerne. BEST SELLER Internet Fiber Small € 24,- inkl. MwSt./Monat 5 IHR SERVICEPARTNER VOR ORT: Elektro Unterwurzacher , Tel . 0664/9162470 1 5 it s 5 5 35 / it/s