GZ_Leisach_2021_03

8 AUS DEM GEMEINDERAT Sitzung vom 8. Oktober 2020 + Beratung und Beschlussfassung zur Mitfinanzierung des Neubaus der Bahnunterführung im Bereich des Bahnkilometers 270,968 als Ersatz- maßnahme für die Auflassung des Bahnüberganges Der Bürgermeister teilt dem Gemeinderat zu diesem Tagesordnungspunkt mit, dass im Jahr 2016 aufgrund der Modernisierung des Bahnhofes Lienz alle Sicherungseinrichtungen ent- lang der Bahnlinie auf ihre Notwendigkeit überprüft wurden. Die Bahnübergänge wurden auf ihre Wichtigkeit hin und zwar hinsichtlich dahin, ob eine Gemeindestraße oder ledig- lich ein Gemeindeweges die Bahnlinie quert, von der zuständigen Behörde überprüft. So wurde vorgeschrieben, dass der Bahnübergang, die Sicherungseinrichtung, im Bereich der Wohnanlage „Raika-Bau“ zu erneuern ist. Hinsichtlich des Bahnüberganges im Bereich des Gasslerhofes, der Gemeindeweg zum Drausteg, wurde dieser als behördlich aufzulassen bescheidet und konnte nach Verhandlungen mit dem Öffentlichen Wassergut der Uferbe- gleitweg entlang der Drau käuflich erworben werden und zwar mit sehr geringen Kosten. Als Ersatzmaßnahme für die Auflassung des Bahnüberganges wurde die Errichtung einer Bahnunterführung vorgeschrieben, wobei die Errichtungskosten die Eisenbahngesellschaft und der örtlich zuständige Straßenerhalter jeweils zur Hälfte übernehmen müssen. Nach einer längeren Beratung beschließt der Gemeinderat einhellig, der Ausführung des geplanten Bahnunterführungsprojektes im Bereich des Gasslerhofes, Bahnkilome- ters 270,968, zuzustimmen, wobei der genaue Finanzierungsbeitrag der Gemeinde Leisach noch im Gemeinderat zu beschließen ist. + Tausch der Grundflächen Gste. 842 und 843, beide KG Leisach, mit Grundflächen der Gemeinde Leisach und zwar Gste. 423, 424, 426, 429, 948/3, alle KG Leisach Über Antrag des Vorsitzenden, Bgm.-Stv. DI Martin Diemling, beschließt der Gemeinderat nach einer längeren Beratung einhellig, die Grundstücke des Johannes Senfter in der Lei- sitze, und zwar die Gste. 842 und 843, beide KG Leisach, mit den Grundstücken der Ge- meinde Leisach, und zwar die Gste. 423, 424, 426, 429 und 948/3, alle KG Leisach zu tauschen, wobei alle Kosten aus diesem Grundverkehrsgeschäft zu Lasten der Gemeinde Leisach gehen. Weiters teilt der Vorsitzende noch mit, dass im Bereich der Hofeinfahrt zum Gasslerhof eine Engstelle im Bereich des Wieregrundes die Bewirtschaftung des Hofes er- schwert und möchte Hr. Senfter eine Begradigung des Weges bzw. des Feldes in diesem Bereich vornehmen. Dazu benötigt er hier von der Gemeinde, dem Wieregrund, eine Flä- che von rund 10 m², siehe Lageplanskizze vom 7. Oktober 2020, und stimmt der Gemein- derat dieser unentgeltlichen Grundabtretung zu Kosten des Johannes Senfter einhellig zu. + Vergabe des neuen Sonnenschutzes im Bereich der Volksschule/ Turnsaal und des Kindergartens Leisach Nach einiger Beratung beschließt der Gemeinderat über Antrag des Bürgermeisters einhellig, die Neuerrichtung der Beschattung im Bereich des Kindergarten und des Turnsaales an die Fa. Koch Membrane GmbH, D-Chiemsee, mit einem Auftragsvolu- men von rund 51.500 € netto und die Pflasterarbeiten im Bereich Schulhausvorplat- zes und des Parkplatzes, mit einem Auftragsvolumen von rund 73.000 € inkl. MwSt. an die Fa. Michael Weiler, Anras, zu vergeben. Sitzung vom 13. Jänner 2021 + Beratung und allfällige Beschlussfassung der Vertragsverlängerung zur Herstellung von Objektanschlüssen und Entstörungsleistungen an der passiven Breitband-Infrastruktur mit der STW Spleisstechnik West GmbH Der Bürgermeister teilt dem Gemeinderat zu diesem Tagesordnungspunkt mit, dass hinsichtlich der Herstellung von LWL-Objektanschlüssen und Entstörungsleistungen an