GZ_Kals_2020_12

AUS DEM GEMEINDERAT AUS DEM GEMEINDERAT 6   FODN - 75/02/2020 FODN - 75/02/2020   7 Beratung und Beschlussfassung Heimatmuseum Kals, Bericht Dr. Hainzl Dr. Manfred Hainzl, Geschäftsführer des Kulturnetzwerkes Osttirol Kulturspur hat mit seinen Mitarbeiterinnen im lau- fenden Sommer Erhebungsarbeiten bzw. Inventarisierungen durchgeführt. Daraus abgeleitet hat er drei Vorschläge für das Kalser Heimatmuseum, die er präsentiert. Szenario 1: alles bleibt, etwas ordnen, sortieren und neu beschriften Szenario 2: Zusammenlegung von Glockner- und Heimatmuseum, es soll ein modernes Museum entstehen, dass sich an Bergsteiger und kulturinteressierte Touristen und an Bewohner der Regi- on wendet. Dazu wurde vorsorglich ein Förderansuchen beim touristischen Konjunkturpaket für Osttirol Covid 19 gestellt Szenario 3: Neubau eines „Haus der Berge“ nach Vorbildern in Südtirol und Schweiz (Messner) Es soll ein Grundsatzbeschluss gefasst werden, welches Szenario ins Auge gefasst werden kann. In weiterer Folge Bil- dung einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Bergführer, des Tourismus, Gemeinde, Landwirte. Dr. Hainzl steht für Fragen zur Verfügung. Beschluss: Grundsatzbeschluss dies weiter zu verfolgen: einstimmig Flächenwidmungen Beratung und Beschlussfassung Änderung FWP TFl. Gp. 3909, KG Kals Die Novelle zum Landespolizeigesetz ist mit Ende Jänner 2Die Errichtung von Zu- und Umbauten beim bestehenden Haus ist geplant. Die einheitliche Bauplatzwidmung ist nicht gegeben und wird daher beantragt eine Teilfläche der Gp. 3909, KG Kals, ebenso als landwirtschaftliches Mischgebiet zu widmen und damit die Einheitlichkeit herzustellen Eine Änderung von Grenzen ist lt. Stellungnahme des Raumplaners nicht zweckmäßig. Änderung es Flächenwidmungsplans und Auflage des Ent- wurfes im Bereich einer Teilflache des Grundstuckes 3909, KG. Kals von derzeit Freiland nach § 41 in künftig landwirt- schaftliches Mischgebiet nach § 40 Abs. 5, idF. TROG 2016, LGBI. 122/2019. Beschluss: einstimmig Beratung und Beschlussfassung Änderung FWP TFll. Gp. 4739, KG Kals SF Parkplatz Mit Ansuchen vom 8. August 2020 hat der Eigentümer um Widmungsänderung einer TFl. der Gp. 4739 auf SF Parkplatz ersucht. Die geplante Erweiterung des Betriebes Gamsalm erfordert zusätzliche Stellplätze und sollten dies auf der neu gebildeten GP. 4739 (TFL. von 3837/1) errichtet werden, da auf Eigengrund dies nicht möglich ist. Änderung des Flächenwidmungsplanes und Auflage des Entwurfes im Bereich einer Teilfläche der Gp. 3837/1,(künftig Gp. 4739), KG Kals, von derzeit Freiland nach § 41 in künftig SF Parkplatz zum Gastgewerbebetrieb auf Grundstück 3853/4 mit Zähler Nr. 46 nach § 43, alle TROG 2016, LGBl. 101/2016 idgF. Beschluss: einstimmig Beratung und Beschlussfassung An- schaffung Pressen Recyclinghof Die Anschaffung für je eine Müllpresse für Karton und Plas- tik ist notwendig, da die Müllmengen steigen. Dazu wurden zwei Angebote eingeholt und wird eine Besichtigung durch die Betreuer der Müllsammelstelle, GV Michael Linder und Bgm.in Erika Rogl in Matrei und Virgen geplant um die zwei Systeme zu beurteilen. Der AWVB Osttirol plant die Anschaffung von Containern eines Modells, was die Kosten für die einzelnen Gemeinden wesentlich verringert. Eine Förderung bei der Abteilung Ge- meinden wurde beantragt. Nach Vorliegen der Entscheidung über das Modell werden noch Umbauarbeiten nötig sein. Die Anschaffung von 2 Müllpressen der Marke MBT in Höhe von € 10.550 /Stk. die auch durch Container vom AWVB versorgt werden kann wird als sinnvoll erachtet. Möglicher- weise kann eine Preisreduktion durch Ankäufe weiterer Ge- meinden erreicht werden. Ebenso plant der AWVB einen Mitarbeiter für die Wartung, etc. auszubilden. Michael Linder steht für weitere Abstimmungen in Zusammenarbeit mit den zuständigen Mitarbeitern der Gemeinde zur Verfügung. Be- schluss: einstimmig Beratung und Beschlussfassung Vergabe Aufträge Urnenwandgräber In einigen Sitzungen vorher wurde bereits über die notwen- dige Erweiterung der Urnenwand beratschlagt. Nun liegen, wie besprochen, neuerliche Angebote der heimischen Firmen vor. Diese wurden nach erfolgter Besprechung mit dem Planer Thomas Unterweger bzw. nach den vorliegenden Plänen er- stellt (kein Ausschreibungstext). Baumeisterarbeiten: Fa. DI Mayer Peter € 18.060,93 brutto Fa. Gratz Gerhard € 21.223,71 brutto Schlosserarbeiten: Fa. Gratz Michael € 8.100,00 brutto (6 Stk.) Die ursprüngliche Kostenschätzung von modul 2 hat für Baumeisterarbeiten € 22.600 netto und Schlosserarbeiten € 13.750 beinhaltet. Weitere Kosten für Planung, Elektro, Un- vorhergesehenes, etc. wurden mit € 7.300 geschätzt. Geschätzte Gesamtkosten somit € 34.920,93 Aus dem Sonderförderungsprogramm des Landes Tirol auf- grund Covid 19 liegt eine Zusage für die Erweiterung des Ur- nenfriedhofes von € 15.000 vor. In der Zwischenzeit die Fa. Leithof als Anbieterin von Ur- nensäulen gemeldet und ihre Produkte FVW Bergerweiß und Bgm. Rogl vorgestellt. Dazu liegt auch ein Angebot für Ur- nenstele pro Stk. in Höhe von brutto € 1.678,80 vor, dafür sind jedoch bauseits Vorarbeiten in Form von Fundamenten nötig. Es wird beschlossen, die bauliche Linie bei den Urnenwand- gräbern beizubehalten und noch um 6 Gräber zu erweitern. Die Baumeisterarbeiten werden an Peter Mayer, die Schlosser- arbeiten an Michael Gratz übergeben. Danach sollten erst Urnenstelen am Friedhof angedacht wer- den. Beschluss: einstimmig Beratung und Beschlussfassung Werkvertrag Schneeräumung Oberhauser Michael Der Werkvertrag für die Schneeräumung abgeschlossen mit Oberhauser Anton, geändert auf Oberhauser Michael endet mit 10. Sep. 2020 und hat Michael Interesse bekundet diesen zu verlängern. Er übernimmt die Schneeräumung und Splitt- streuung für die Ortsteile Unterburg, Glor, Ködnitz, Lana, Lesach und Arnig. Der bisherige Stundensatz für Maschinen (105 PS) sowie Räum- und Streugerät sowie Fahrer war mit € 84,00 inkl. Mwst. festgelegt. Im Vorfeld haben sich GV Philipp Jans und Egon Groder gemeinsam mit FVW Hannes Bergerweiß sowie Bgm.in Eri- ka Rogl die bisher verrechneten Stundensätze für Schneeräu- mung, -aufladen sowie –verführen von allen div. Traktorgrö- ßen (Abrechnung MR) angeschaut. Thomas Oppeneiger vom MR wurde eingeladen um die Preisgestaltung zu besprechen sowie verfügbare Dienstleister in Kals optimal zu koordinie- ren. Michael Oberhauser überlegt zukünftig die Schneeräu- mung als Dienstleister des MR zu tätigen, diesbezüglich wird noch ein Preisangebot erfolgen. Christoph Warscher hat eine Beschäftigung aufgenommen und mitgeteilt, die Schneeräumung sowie das Splitten von UP und OP nicht mehr ausführen zu wollen. Erdbeweger Josef Wibmer hat Interesse an der Übernahme der Arbeiten bekun- det und wird ein Angebot legen. Die Entscheidung wird vertragt, da noch nicht alle Variable auf dem Tisch liegen. Die Entscheidung wird dem GV übertra- gen. Beschluss: einstimmig Beratung und Beschlussfassung Baukostenzuschüsse Für die bewilligten Bauvorhaben der letzten Monate fallen Erschließungskostenbeiträge in Höhe von € 6.363,12 an. Für gewerbliche Bauten werden üblicherweise 50 % und für sons- tige 40 % an Baukostenzuschüsse gewährt, dies entspricht 2.597,80 € somit vereinnahmt die Gemeinde einen Restbetrag von 3.765,32 €. Die Bürgermeisterin ersucht für die Bauwerbern folgende Baukostenzuschüsse nach Vorschreibung des Erschließungs- kostenbeitrages (gewerbliche Bauten 50 %, sonstige 40 %) zu gewähren: Erschließungsbeiträge in Höhe von € 6.363,12, davon Baukostenzuschüsse von 2.597,80 € somit vereinnahmt die Gemeinde einen Restbetrag von 3.765,32 €. Beschluss: ein- stimmig Beratung und Beschlussfassung Antrag Unterstützung Verein Roll on Marianne Hengl, Obfrau des Vereines Roll on hat angefragt, ob für die Buchpräsentation „Stehaufmandl am 7. Dezember 2020 im Johann-Stüdl-Saal eine Unterstützung möglich wäre. Der Verein hat die Förderung und Verbesserung der Lebens- bedingungen von beeinträchtigten Menschen als Zielsetzung. Vor einigen Jahren wurde eine Veranstaltung von Roll on schon mit großer Beteiligung abgewickelt. Auf Antrag der Bürgermeisterin beschließt der Gemeinderat die Saalmiete für die Buchpräsentation „Stehaufmandl“ des Vereines Roll on zu erlassen. Beschluss: einstimmig Beratung und Beschlussfassung Ankauf Stromerzeuger (Notbetrieb) Aufgrund der Stromausfälle in den vergangenen Jahren wurde die Aufrüstung der FFW Kals sowie des gesamten Hauses de calce angedacht. Dafür wurden Angebote für ein Notstromaggregat eingeholt und hat die heimische Fa. Josef Oberlohr zwei Modelle angeboten: Dieselaggregat 33kVA (26 kW) € 14.916,00 netto Notstrom Komplettpaket 33 kVA € 20.535,00 netto Für beide Geräte wird ein „Kalser Rabatt“ gewährt. Außer- dem wurde von der Bezirksfeuerwehr für Aufrüstungen För- dergelder in Aussicht gestellt. Das Gerät sollte fix stationiert und mit Abgasvorrichtung in- stalliert werden, das bisherige mobile Gerät sollte für Gemein- dezwecke im Außendienst Verwendung finden. Beschluss: einstimmig Ankauf Aggregat Gemeinderatssitzung am 21. September 2020