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St. Veiter - Zeil`n Ausgabe 06
14 | St. Veiter - Zeil´n - Ausgabe 06
Sitzungsprotokolle
zu 5) Haushaltsplan 2013 und Mittelfristiger Finanzplan 2014 – 2016 – Beratung und
Beschlussfassung
Der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2013 lag in der Zeit vom 4. Dezember bis 18.
Dezember 2012 im Gemeindeamt zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Es sind keinerlei
Stellungnahmen zum Entwurf eingelangt.
Die Budgeterstellung war auch heuer wieder schwierig – die Gründe sind seit Jahren
bekannt…
Wie in der letzten Sitzung schon vorbesprochen, sollen keine Einsparungen bei
Zuwendungen, Zuschüssen, Förderungen etc. vorgenommen werden.
Ein Entwurf-Exemplar wurde vor dieser Sitzung allen Gemeinderatsparteien zugestellt.
Der Gemeindekassier Mellitzer Josef trägt den HH-Plan-Entwurf zusammengefasst nach den
einzelnen Gruppen vor, wobei auftretende Fragen gleichzeitig erläutert werden.
Nach Diskussion darüber wurde der Voranschlag von den HH-Stellen abgeändert:
a)
Parteischilling € 100:
keinen
mehr zu leisten!
Die Abstimmung ergibt: 8 Ja-Stimmen, 2 Befangen-Stimmen, 1 Enthaltung
b)
Gewerbegebiet: auf der Einnahmenseite Null veranschlagt!
GV Berger schlägt € 1.000 vor – einstimmig.
c)
DefNet Förderung: € 2.000 budgetiert!
Die Abstimmung ergibt: 6 Stimmen für € 1.000 und 5 Stimmen für Null!
d) Bergenergie GmbH € 15.000
Hier wird es sich lt. GV Berger um die Anschlussgebühren handeln.
Die Änderung der Haushaltsstelle wird im Laufe des Jahres erfolgen.
Vorschlag von GR Nöckler Lydia:
Nachdem bei den Zuwendungen, Zuschüssen u. Förderungen keine Einsparungen
vorgenommen wurden, könnte die Gemeinde auch jedem Kind, das den Skisport Alpin
ausübt, € 50,-- für die Liftkarte zuschießen, was bei ca. 100 Kindern € 5.000 ausmachen
würde.Es erfolgt eine Diskussion von - für und wider - dazu.
Indem keine Einigung zustande kommt, soll dieser Vorschlag auf einen eigenen Pkt. bei
einer nächsten Sitzung kommen.
Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat den Haushaltsplan für das Jahr
2013 einstimmig wie folgt: