Seite 20 - VO 2009 09

Basic HTML-Version

20
OBERKÄRNTNER
VOLLTREFFER
27. FEBER 2009
CHRONIK
Herr Martinz, Sie liegen in
den Umfragen hervorragend
– Ihre Partei legt zwar auch
zu, aber Sie liegen eindeutig
besser. Was sagen Sie dazu?
LR Josef Martinz:
Natür-
lich freuen mich meine Werte.
Auf Ihre Frage gibt es aber nur
eine Antwort: Wer mich will,
muss diesmal ÖVP wählen.
Das ergibt sich schon aus un-
serem Wahlrecht.
In Ihrer neuen Werbelinie
zeigen Sie auf, dass zuviel Rot
Kärnten schadet. Warum?
LR JosefMartinz:
Das kann
ich mit wenigen Beispielen be-
legen. Vielen Kärntnerinnen
und Kärntnern ist die Zeit der
SPÖ-Absoluten im Land noch
im Gedächtnis: Postenscha-
cher, Parteibuchwirtschaft und
Skandale. Da sind Leute nur
untergekommen, wenn sie zu-
gleich das rote Büchl hatten.
Die Millionen-Verluste beim
Zellstoff-Werk Magdalen hat
jeder im Kopf! Ich glaube, es
ist unbestritten: Die SPÖ kann
nicht wirtschaften. Mit ihrer
starren Gewerkschaft blockiert
sie nur.
Haben Sie auch Beispiele
aus der Gegenwart, warum
zuviel Rot für Kärnten nicht
gut wäre?
LR Josef Martinz:
Es hat
sich bei der SPÖ nicht viel ge-
ändert. Schauen Sie sich heu-
te das Gesundheitswesen in
Kärnten an. Die SPÖ hat den
Gesundheitslandesrat und den
roten Betriebsrat im LKH. Und
über den Landeskrankenhäu-
sern fliegt der Schulden-Geier
mit 1,5 Milliarden Euro! Wir
werden einen Kraftakt brau-
chen, um für die Menschen im
Land die Qualität im Gesund-
heitswesen zu erhalten. Das
gleiche im Pflegebereich. Jahr-
zehntelang in roter Hand und
heute müssen wir nur korrigie-
ren. Die SPÖ wollte ein Heim-
gesetz, das die kleinen Heime
in den Tälern und Regionen
ausgehungert hätte. Mit Müh
und Not konnten wir dieses
Gesetz reparieren. Damit er-
halten wir die Qualität in der
Pflege, sie wird für alle leist-
bar und alt werden in der ge-
wohnten Umgebung ist für je-
den möglich.
Hat sich beim Postenscha-
cher etwas geändert?
LR Josef Martinz:
Aber
überhaupt nicht! 51 Mal hat
der rote Personalreferent des
Landes Kärnten gegen das
Objektivierungsgesetz versto-
ßen. Es steht sogar schwarz
auf weiß in den Akten, dass
keine Ausschreibung und kein
Objektivierungsverfahren ge-
macht wurde – 51 mal! Die
ÖVP hat das immer wieder
aufgezeigt und hat diese Be-
schlüsse auch nicht mitgetra-
gen. Das ist Packeln am Rü-
cken der Menschen. Aber da
war sich die SPÖ mit dem
BZÖ einig: Günstlinge muss-
ten untergebracht werden.
Sie kämpfen vehement für
den ländlichen Raum und für
die Beseitigung der Anrainer-
Beteiligung im Straßenbau.
Warum ist das überhaupt not-
wendig?
LR Josef Martinz:
Das ist
auch eine der SPÖ-Sünden.
Wie Sie wissen, tritt die SPÖ
dafür ein, die Förderungen für
den ländlichen Raum und für
die Landwirtschaft radikal zu
kürzen. Immer wieder sagen
das SPÖ-Spitzen bis hinauf in
die Bundesregierung. Und in
Kärnten müssen die Anrainer
von Straßen und Wegen in den
Tälern und Gemeinden noch
immer mitzahlen, wenn gebaut
oder saniert wird. Das ist un-
gerecht – das muss weg. In der
Stadt muss auch kein Anrai-
ner mit zahlen, wenn die Stra-
ße vor seiner Haustüre gebaut
wird.
Es hat zahlreiche Untersu-
chungsausschüsse gegeben:
Spendenskandal Banda Aceh,
Kärnten Werbung oder Fuß-
ball EM. Was haben die U-
Ausschüsse gebracht?
LR Josef Martinz:
Sie be-
legen eindeutig das Chaos der
blau-orangen Politik. Geld-
verschwendung,
ominöse
Geldkanäle und immer wie-
der die gleichen Namen. Er-
innern wir uns an Banda Aceh
– ein Spendenskandal sonder-
gleichen, für den nur das BZÖ
verantwortlich ist. Da wurden
die gutgläubigen Spender in
Kärnten wirklich an der Nase
herumgeführt. Oder die See-
bühne – das Millionen-Grab
am Wörthersee und gleich da-
neben die Geldflüsse beim
SK Austria rund um Canori
und Koloini. Der Bericht zur
Kärnten Werbung alleine liest
sich wie ein Krimi. Dann noch
die Beteiligung des Landes an
der Styrian Spirit-Fluglinie –
obwohl bekannt war, welche
finanziellen Schwierigkeiten
diese Linie hatte, wurden 3
Mio. Euro hineingepumpt.
Die Linie ist Pleite gegangen,
die 3 Mio. Euro sind futsch.
Die Untersuchungsausschüsse
und der Rechnungshof haben
schonungslos aufgezeigt, dass
Blau-Orange völlig verantwor-
tungslos mit dem Steuergeld
umgehen.
Glauben Sie, dass BZÖ und
FPÖ zusammen regieren kön-
nen?
LR Josef Martinz:
Aber wie
denn? Es brodelt intern bei bei-
den Parteien. Da herrscht nur
Chaos. Man hat in der Regie-
rung schon mehrere BZÖ-An-
sprechpartner und dort weiß die
linke Hand nichts von der rech-
ten Hand. Akte muss man drei-
mal vorlegen, bis sich das BZÖ
intern klar ist. Scheuch und
Strutz distanzierten sich von
Martinz: „Wer mich
ÖVP w
PR-Bericht: 77031
Umfragen – gleich von wel-
chem Auftraggeber – zei-
gen, ÖVP-Landesrat Josef
Martinz ist nach dem Tod
Jörg Haiders Kärntens be-
liebtester Politiker. Sicher-
lich erfreulich für ihn. Aber
was heißt das für seine
Partei? Wir haben ihn dazu
befragt.